High Court in Großbritanien: Slide-to-Unlock Patent ist ungültig

Auch in Großbritanien gibt es Patentstreitigkeiten zwischen HTC und Apple. Der Konzern aus Cupertino wirft HTC vor, vier Softwarepatente unerlaubt zu nutzen. Dabei wurde unter Anderem die Nutzung des Slide-to-Unlock Patents angemahnt. Laut dem obersten zivilen Gericht, dem britischen High Court, war es allerdings seitens Apple unberechtigt die vier Software Patente anzumahnen. Besonders bei Slide-to-Unlock lieferten die Richter eine interessante Begründung.

Slide to Unlock war bereits vor dem iPhone verbreitet

Die Richter lehnten einen Anspruch auf das Slide-to-Unlock Patent ab, da es bereits vor dem iPhone in Geräten vorhanden war. Das Neonode N1, was bereits 2003 vorgestellt und 2004 veröffentlicht wurde, habe bereits die Technologie enthalten. Der von Apple verwendete Slider sei zudem bereits in Windows CE enthalten gewesen. Das Patent sei, so der britische High Court damit ungültig. Bei den drei weiteren Patenten handelt es sich um die Integration mehrsprachiger Tastaturen sowie die Verwendung von einem oder mehreren Fingern zur Eingabe in das System. Außerdem mahnte Apple ein Patent an, dass ein Zurückschnappen bei einer zu hohen Vergrößerung eines Bildes verursacht. Alle Vorwürfe gegen HTC wurden damit bei dem Gericht fallen gelassen.


Andere Gerichte entschieden zugunsten von Apple

Die Entscheidung in Großbritanien hat keinen großen internationalen Wert. In anderen Ländern wurde aufgrund von Software Patenten wie Slide-to-Unlock oft zugunsten von Apple entschieden. In den USA hatte HTC vor kurzem ebenfalls Glück, denn auch dort wurde eine Klage seitens Apple abgewiesen.