Apple verliert in den Niederlanden gegen Samsung

Und die Klagerei geht weiter. Nach den zahlreichen Geschmacksmusterpatenten und Technologiepatenten wegen welchen sich Apple und Samsung bereits vor Gericht trafen, wurde jetzt in Den Haag ein neuer Prozess abgeschlossen. Dabei ging es um Patente rund um die 3G Technologie, die Samsung bei Geräten wie iPhones und iPads beanstandet hatte.

Standardlizensierung reicht nicht aus

Apple berief sich in dem Gerichtsverfahren auf Standardlizensierungen für den 3G Standard. Diese reichten dem Gericht jedoch für diese Technologie nicht aus, sodass Apple den Prozess gegen Samsung verlor. Auf Apple waren jetzt hohe Zahlungen für die Lizenzgebühren, die noch ausstehend sind. Noch ist allerdings keine Höhe für die Lizenzzahlungen bekannt. Doch der Schaden für Apple könnte noch erheblich höher werden, sollte Samsung auch in anderen Ländern wegen des gleichen Patents eine Klage gegen Apple anstrengen. Mit Hilfe der Patentklage wäre theoretisch sogar ein Verkaufsstopp gegen die komplette mobile Sparte von Apple’s Geräten möglich.


Klagen über Klagen und kein Ende

Die beiden Konzerne sollten sich vor einiger Zeit in San Francisco zu Schlichtungsgesprächen treffen. Die waren allerdings gescheitert. Seitdem klagen Samsung und Apple weiterhin fröhlich gegeneinander. Zuletzt wollte Apple den Verkaufsstart des Samsung Galaxy S3 in den USA verhindern, da ein Software Patent innerhalb des Systems nicht eingehalten wird.

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