Apple vs. Motorola – Verkaufsverbot abgewendet

Das Verkaufsverbot gegen Apple aufgrund des Patents im Zusammenhang mit GPRS Empfang wurde seitens des Oberlandesgerichtes Karlsruhe aufgehoben. Grund dafür ist, dass es sich um ein Patent handelt, welches zum Grundstock dazu gehört um GPRS Empfang möglich zu machen. Damit seien hier besondere Regeln in Kraft. Unter Anderem muss der Anbieter die gleiche Lizenzgebühr von allen Anbietern verlangen und darf keinen durch zu hohe Gebühren diskriminieren.

Motorola unterbreitet besseres Angebot

Unterdessen wurde auch bekannt, dass Motorola ein nachgebessertes Vertragsangebot für das Patent vorgelegt habe. Motorola würde mit einem weiter bestehenden Verkaufsverbot seine wettbewerbsrechtlichen Pflichten verletzen. Der Gewinn dieses Prozesses ist ein großer Gewinn für Apple, da sich das Unternehmen weltweit mit Motorola wegen Patenten streitet.

Geräte dürfen wieder gekauft werden


Mit dem heute gefällten Urteil durch das Oberlandesgericht in Karlsruhedürfen die Geräte iPhone 4, iPhone 3Gs, iPhone 3 und iPad mit UMTS wieder verkauft werden. Motorola lässt angesichts des Patentstreits aber nicht Locker. Das Unternehmen will seine Forderung laut der Unternehmenssprecherin weiter gegen Apple durchsetzen. Zu den laufenden Verhandlungen äußerte sich Motorola noch nicht. Das Blog FOSS Patents berichtet allerdings, dass Motorola 2,25 Prozent vom Umsatz der betroffenen Geräte als Lizenzgebühr einfordere. Auf das Push Mail Verbot von iCloud und Mobile Me hat das Urteil keinen Einfluss, da dieses Patent nicht zum Grundstock eines wichtigen Standards gehört.

CREW

Die Crew der Netzpiloten in Hamburg und Berlin setzt sich zusammen aus rund zehn festangestellten Redakteuren/innen, festen freien Blogger/innen sowie einigen Praktikanten. Alle Texte der Mitglieder unseres ausgedehnten Netzpiloten Blogger Networks erscheinen direkt unter deren Autorenhandle.

More Posts

1 comment

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.