Landgericht Düsseldorf entscheidet sich gegen ein Verkaufsverbot des Motorola Xoom

Und mal wieder hat Apple versucht, ein Verkaufsverbot gegen ein Konkurrenzprodukt durchzubekommen. Und immer wieder handelt es sich um entweder kopierte Funktionen oder aber ein kopiertes Design. Beim Motorola Xoom wollte Cupertino vor dem Landgericht in Düsseldorf ein kopiertes Design anmahnen. Der Vorstoß scheiterte. Das Gericht wies darauf hin, was genug Unterscheidungsmerkmale vorhanden seien und dementsprechend das Motorola Xoom vom iPad unterscheidbar sei.

Auch Motorola scheiterte mit Gegenklage vor Gericht

Eine Schlappe musste aber auch Motorola Mobility hinnehmen. Das Unternehmen wollte das Geschmacksmuster des Apple iPad für ungültig erklären lassen. Das Gericht lehnte den Antrag ab. Als nächste Instanz können beide Unternehmen vor das Oberlandesgericht ziehen. Die Richterin Johanna Brückner-Hofmann deutete bereits während des Prozesses gegenüber der Seite Bloomberg an, dass sich der Klage wenig Chancen einräume: „Es wird kaum jemand in einem Kaffee mit einem Xoom Tablet sitzen und hoffen, dass es andere für ein iPad halten“. Das Tablet kann derzeit keine großen Erfolge vorweisen. Tatsächlich hat das Tablet laut aktuellen ComScore Zahlen einen Marktanteil von rund 7 Prozent.


Apple gegen Samsung etwas erfolgreicher

Im Gegensatz zu den Klagen gegen Motorola waren die Geschmacksmusterklagen gegen Samsung erheblich erfolgreicher. So wurde das Samsung Galaxy Tab 10.1 in der ersten Version verboten worden. Samsung hat mit dem Samsung Galaxy Tab 10.1N ein angepasstes Tablet angefertigt, um wieder zum Beispiel auf dem deutschen Markt verkaufen zu können.

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