Obama mischt sich ein: iPhone 4 kann weiterhin verkauft werden

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Die Internationale Handelskammer in den USA hatte zugunsten Samsungs entschieden, ältere Modelle des iPhone oder iPad nicht mehr in die USA zu importieren. Jetzt mischt sich der Präsident ein.

Präsident der USA Obama und seine Regierung haben nun von ihrem Veto bei der zurückliegenden Entscheidung der amerikanischen Internationalen Handelskammer (ITC) Gebrauch gemacht und erlauben Apple weiterhin, die eigenen Produkte ins Land zu importieren. Die Entscheidung des ITC hätte dazu geführt, dass einige ältere iPad und iPhone-Modelle ausgestattet mit einer patentierten Technologie von Samsung nicht mehr importiert werden dürfen.

Die Regierung, die 60 Tage Zeit hatte, diese Entscheidung zu übersehen, hat nun über den Botschafter Michael Froman eine vierseitige Bekanntmachung veröffentlicht, die erklärt, warum diese Entscheidung nicht akzeptiert werden kann. Die Entscheidung der Regierung wurde gefasst, nachdem ein möglicher negativer Effekt auf die Wettbewerbsfähigkeit der US-Wirtschaft und auf die US-Konsumenten nicht ausgeschlossen werden konnte.

Apple applaudierte diese Entscheidung mit den Worten: „Wir sind froh, dass die Regierung sich stark macht für Innovation in diesem entscheidenden Fall. Es war falsch von Samsung, das Patent-System auf diese Weise zu missbrauchen.“ (Jaja..)

Samsung reagierte mit den Worten:

„Wir sind unzufrieden über die Entscheidung der US-Handelsrepräsentanten, den Ausschlussantrag der ITC zu blockieren. Die ITC hat korrekt feststellen können, dass Samsung mit gutem Willen verhandelt hat und dass Apple nicht Willens ist, Lizenzgebühren zu bezahlen.“

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Eine weitere Reaktion von Seiten der Regierung lautete:

„Dies ist das erste Veto zu einer ITC-Entscheidung seit Jahrzehnten, doch wir waren der Meinung, dass die Entscheidung so weit entfernt von den grundlegendsten Patentrecht-Gesetzen war, so entgegen den Wettbewerb und Innovation, dass ein Veto notwendig wurde.“

Alexander Stebner

gehört bereits seit Juni 2013 zum Team und verfasst jeden Morgen mindestens zwei der täglichen Hauptschlagzeilen auf appleunity. Alexander reist derzeit um die Welt und befindet sich nach seinem langfristigem Aufenthalt in Seoul nun in der Hauptstadt Malaysias.

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Typisch scheiss Amerikaner !!