Patentstreit HTC: Alle gegen Apple oder Apple gegen alle?

Apple ist mittlerweile in fast jedem Patentstreit der Hauptverantwortliche. In diesem Fall hat der kalifornische Großkonzern wieder einmal Klage gegen den taiwanischen Handyhersteller HTC eingereicht. 20 Patente von Apple sollten unmissverständlich kopiert und verwendet worden sein. Auf Seiten der Richter gab man Apple in zwei Fällen Recht.


Der Patentexperte Florian Müller betonte, dass es sich sehr schwerfällig auf die neuen Modelle von HTC auswirken wird. Es handelt sich dabei um zwei Patente, die es erlauben, Daten selbstständig in Echtzeit zu übertragen (5,946,647) und um eine Technik die eine Auflösung ausführt aufgrund einer Datenstruktur (6,343,263) .

Nach diesen Verstößen fordert Apple vor der Handelskommission der USA (ITC) ein Importverbot für sämtliche HTC-Geräte. Ob dieses jedoch durchzusetzen ist, bleibt weiterhin fraglich. Doch rüstet man für einen weiteren Rechtskrieg auf und erweitert die Anklagepunkte.

Die Reaktion des taiwanischen Herstellers verwies auf Apples Unfähigkeit der Konkurrenz Stand halten zu können und begründet somit das Verhalten des kalifornischen IT-Konzerns. Die zuständigen Richter haben ähnliche Bedenken und wollen zum Wohle der Allgemeinheit sich auf die Seite von Nokia und HTC stellen, sodass Apple keine zentrale Rolle im Handymarkt durch die Klagen erlangen kann.

Auch Apple zieht Verluste mit sich. So hat man kurzfristig die AGB’s für taiwanische Kunden geändert und lässt somit zu, Apps und Bücher aus dem App Store binnen sieben Tage zurück zu geben. Der Grund für dieses Umdenken liegt in den Regierungsanordnungen und somit dem nationalem Recht.

Bild: gev.com

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Philipp Biel

hat 2008 mit bielsipod den Startschuss für dieses Projekt gegeben und ist im Laufe der Zeit zum Geschäftsführer des Biel Netzwerk, einem Zusammenschluss themenrelevanter Webseiten, geworden. Nebenbei studiert Philipp BWL & Management an der WHU in Vallendar und ist ein leidenschaftlicher Gründer.

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