Patentstreit mit Ericsson beigelegt

Nach fast einem Jahr, haben der schwedische Telekommunikationsausrüster Ericsson und Apple ihren Patentstreit beigelegt. Beide Unternehmen einigten sich auf ein neues Lizenzabkommen mit sieben Jahren Laufzeit.

Alle laufenden Patentverletzungen zwischen den Unternehmen, seien damit aus dem Weg geräumt wie es hieß. Zu den finanziellen Details machten die Unternehmen allerdings keine Angaben. Seit Februar hatten Apple und der Weltmarktführer für die Ausrüstung von Telekommunikationsnetzen um mehr als 40 Patente und deren Nutzung gestritten.

Im Februar hatte Ericsson dem iPhone-Hersteller vorgeworfen, insgesamt 41 seiner Schutzrechte zu verletzen. Dabei ging es hauptsächlich um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE, aber auch um nicht standardrelevante Aspekte der Apple-Geräte wie Chipdesign, Ortungsdienste, Benutzeroberfläche und das Betriebssystem iOS. Ein zuvor gültiges weltweites Lizenzabkommen war im Januar ausgelaufen. Apple hatte sich laut Ericsson geweigert, einen neuen Lizenzvertrag nach den angebotenen FRAND-Bedingungen abzuschließen.

Im Januar hieß es von Seiten Apples, dass Ericson Lizensgebühren in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes der Verkaufspreise von Smartphones und Tablets verlange, die seine in den Patenten beschriebenen Techniken einsetzen. Der iPhone-Hersteller argumentierte daraufhin, dass sich die Forderungen stattdessen am Wert des Chips orientieren müssten, der diese Techniken bereitstellt.

Mit der Einigung werden alle Klagen in Kalifornien, Texas und vor der US-Handelsbehörde ITC sowie in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden zurückgezogen, wie Ericsson mitteilte.
Das jetzige Abkommen geht über einen Lizenzvertrag hinaus. Die beiden Firmen vereinbarten auch eine Forschungszusammenarbeit. So wollen beide Unternehmen bei der Entwicklung von Technologien für den nächsten schnellen Datenfunk-Standard 5G zusammenarbeiten.

Aus dem Geschäft mit Lizenzen und geistigem Eigentum erwartet Ericsson im laufenden Jahr insgesamt einen Umsatz zwischen 13 und 14 Milliarden schwedischen Kronen (1,4 bis 1,5 Mrd Euro). 2014 hatten die Schweden hier 9,9 Milliarden Kronen erlöst.

Teaser & Image „Upper West Side Apple Store“ (adapted) by matt buchanan (CC BY 2.0)

Patrick Kiurina

Patrick Kiurina war 2015 bis Ende 2016 für die Netzpiloten aktiv und studierte vorher Publizistik und Kommunikationswissenschaften an der Uni Wien. Neben Technik interessiert er sich gleichermaßen auch für Sport und Musik.

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