Richter erklärt Patentstreit zwischen Motorola und Apple für beendet

Die Patentstreitigkeiten haben in den letzten Jahren im Wesentlichen die Szene rund um Apple, Motorola, Samsung und HTC geprägt. Vielen Nutzern gingen diese Streitigkeiten auf die Nerven und auch Gerichte scheinen jetzt genug zu haben. Der Bundesrichter Richard Posner hat vor kurzem, so berichtet The Verge, die Akten im Fall Motorola gegen Apple geschlossen und eine Wiederaufnahme des Prozesses ausgeräumt.

Keine ausreichende Beleggrundlage vorhanden

Apple hatte versucht aufgrund von Patentverletzungen gegen Motorola Mobility eine einstweilige Verfügung zu erwirken. Dieser Vorstoß scheiterte, da beide Unternehmen die Verluste durch Patentverstöße gegeneinander nicht ausreichend belegen konnten. Zudem hatte Apple ein GSM Patent bei Motorola angemahnt, welches seitens des Herstellers gar nicht genutzt wurde. Motorola zeigte sich über die Schließung des Verfahrens  erfreut, gab aber bekannt weiterhin für die Patentverletzungen durch Apple kämpfen zu wollen.


Berufung weiterhin möglich

Trotz dass eine Wiederaufnahme vor Gericht nicht möglich ist, so soll es weiterhin möglich sein, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Apple hat sich zu dem Fall noch nicht geäußert. Apple ist derzeit im Patentstreit mit einigen Unternehmen. Unter Anderem hat das Unternehmen den Verkaufstart der HTC Evo 4G und des One X in den USA verhindert. Zudem arbeitet Apple an einem Verkaufsstopp des Samsung Galaxy S3.

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