Richterin Lucy Koh: Finanzdokumente müssen nicht unter Verschluss gehalten werden

Der Prozess zwischen Apple und Samsung ist jetzt nunr schon seit ein paar Monaten Geschichte. Samsung wurde damals dazu verurteilt, eine Strafsumme von über einer Milliarde Dollar zu zahlen. Die Grundlage für die Berechnung der Summe waren Finanzdaten, welche die finanziellen Verluste aufgrund der Patentverletzung deutlich zeigen sollten. Darunter waren auch unternehmensinterne Dokumente von Apple. Einem Antrag zufolge, den Apple eingereicht hat, will das Unternehmen jetzt die Dokumente unter Verschluss setzen lassen, damit Externa nicht an Daten Apple’s herankommen. Richterin Lucy Koh lehnte den Antrag jedoch mit der Begründung ab, dass eine Multimilliarden-Forderung diese Offenheit nunmal fordere.

Grundlegende Einflüsse durch den Prozess auf den Smartphone Markt

Richterin Lucy Koh begründete die Entscheidung weiterhin mit dem grundsätzlichen öffentlichen Interesse an dem Prozess. Dadurch könne der Smartphone Markt nachhaltig beeinflusst werden. Zudem sei das Interesse der Öffentlichkeit an den finanziellen Daten sehr hoch. Zudem sei der Verweis auf die Betriebsgeheimnisse zum Schutz zu Gunsten der Daten nach wie vor das einzige Argument, welches Apple vorbringe. Lediglich im Fall einer Berufung könnte in dieser Sache anders entschieden werden. Bei einem Berufsgericht wurde unterdessen seitens Apple bereits ein Antrag zur Geheimhaltung von Firmeninterna eingereicht.


Viele Prozesse, viel böses Blut

Der Streit zwischen Samsung und Apple hat in diesem Sommer in dem Prozess um Richterin Lucy Koh seinen Höhepunkt erreicht. Seitdem versucht Apple auch, sich nach und nach von dem südkoreanischen Unternehmen unabhängig zu machen. Immer mehr Teile aus dem iPhone und dem iPad werden von anderen Firmen gefertigt. Auch die nächsten mobilen Prozessoren sollen von anderen Herstellern gefertigt werden.

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