Samsung darf sich den Patentdeal zwischen HTC und Apple genauer anschauen

Das Unternehmen Samsung erhält im Zuge des ersten großen Gerichtsprozesses mit Apple Zugang zu den Verträgen zwischen HTC und Apple. Das Unternehmen aus Cupertino musste den Zugang zu diesen Dokumenten als Beweismittel im Prozess zwischen Apple und Samsung vor dem US Bundesgericht zulassen. Samsung beantragte Einsicht in den Deal. Apple wollte zunächst eine überarbeitete Fassung präsentieren, in denen finanzielle Details fehlen. Dem widersprach Richter Paul Grewal, der für den Prozess verantwortlich ist.

Urteil über Verkaufsverbote am 6. Dezember

Der Prozess ist gewissermaßen eine Fortführung dessen, was diesen Sommer passiert ist. Apple hatte bei dem Prozess sowohl Verkaufsverbote, als auch Geldstrafen gefordert. Jedoch hatte das Unternehmen später die Forderungen nach dem Verbot von Geräten zurückgenommen. Die Geschworenen hatten im Sommer ein Urteil zu Gunsten von Apple gefällt, nach dem Samsung eine Geldstrafe von 1,05 Milliarden Dollar an das Unternehmen wegen dem Verstoß von Patenten bezahlen muss. Über die von Apple dennoch beantragten Verkaufsverbote für bestimmte Geräte wird am 6. Dezember vor dem Gericht in San Jose entschieden.[xyz-ihs snippet=“GoogleAdsense“]

Apple vs. Samsung: Patentwars geht weiter

Doch mit den ganzen Prozessen sind Samsung und Apple noch lange nicht am Ende. Zuletzt hat Apple Klage gegen Samsung eingereicht. Grund dafür ist das Samsung Galaxy Note 10.1, was gegen Patente des Unternehmens verstoßen soll. Auch Samsung hat wieder seine Waffen ausgepackt und gegen das iPhone 5 geklagt, welches Patente des Unternehmens missbrauchen soll. Beide Prozesse stehen noch aus und werden sicherlich in den nächsten Monaten ebenso ein Ende finden. Apple-Nutzer und auch Fans von Samsung sind von dem andauernden Prozessieren jedenfalls ziemlich genervt und hoffen, dass es auch bei diesen Prozessen irgendwann ein friedliches Ende geben wird.

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