Samsung holt wieder die Schlachtkeule raus: Apple wegen der Verletzung von neun Patenten verklagt

Eigentlich wollten Apple und Samsung das Kriegsbeil innerhalb der nächsten 90 Tage begraben, doch daraus wird offensichtlich nicht. Das koreanische Unternehmen hat jetzt Apple vor dem Bezirksgericht in Nordkalifornien angeklagt, acht seiner Patente zu verletzten. Bei zwei dieser Patente handelt es sich um standardrelevante Schutzrechte, die zu fairen Bedingungen an Unternehmen lizensiert werden müssen.

Schritt kommt überraschend

Die Anklage Apple’s durch Samsung kommt überraschend. Immerhin ermittelt die europäische Union gegen die Koreaner wegen des Verdachts auf Kartellmissbrauch. Samsung soll angeblich den Wettbewerb in der europäischen Union durch seine Lizensierungsverfahren von Patenten verzerren und gegen europäisches Recht verstoßen. Der Prozess wegen der Patente wird allerdings vorher nicht durchgeführt. Grund dafür ist die außergerichtliche Verhandlung zwischen den beiden Unternehmen. Sollten diese zu keinem Ergebnis kommen würde das Verfahren im Juni beginnen.

Patente zum Teil von Hitachi gekauft


Bei den Samsung Patenten handelt es sich um Rechte für eine Suche, die innerhalb von Siri verwendet wird, sowie ein neues Slide to unlock Prinzip, welches sich Samsung lizensieren lassen hat. Fünf der acht Patente wurden von Samsung selbst beantragt. Die anderen stammen aus Zukäufen des Unternehmens Hitachi. Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung dauert schon eine Weile an. Mit dem außergerichtlichen Klärungsgespräch sollen die Streitigkeiten ein endgültiges Ende haben.

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