Alle Beiträge zu klage

Chinesische Zensurbehörde verklagt Apple

Shanghai Apple Store (Image by Jessica Spengler [CC BY 2.0] via flickr)
Scheinbar gerät Apple von einem kuriosen Rechtsstreit in den nächsten. Letzte Woche berichteten wir bereits, wie der angebliche Erfinder des iPhones einen Schadensersatz in Milliardenhöhe von Apple verlangt. Nun steht schon die nächste Klage ins Haus. Diesmal hat es die chinesische Zensurbehörde auf den iPhone-Hersteller abgesehen. Diese hat Klage wegen[...] [...]
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Immersion reicht Patentklage gegen Apple ein

Appel Logo (Image by Szilveszter Farkas [CC by 2.0] via Flickr
Im juristischen Bereich kriegt Apple derzeit einfach keine Ruhe. Das US-Unternehmen Immersion, welches auf haptische Technologien spezialisiert ist, hat eine Patentklage gegen Apple eingebracht. Dieses Mal geht es um die TouchID Technik. Immersion ist im Besitz von Patenten, welche die TouchID Technik beschreiben. Betroffen sind alle Geräte mit TouchID Steuerung.[...] [...]
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Patentstreit: OpenTV reicht Klage gegen Apple ein

Apple Store San Francisco (image by Christian Rasmussen (CC BY 2.0) via Flickr)
Das Unternehmen OpenTV hat Klage gegen Apple eingereicht. Dem iPhone Hersteller wird vorgeworfen, gegen fünf Patente verstoßen zu haben. Von Apple wird nun Schadenersatz in bislang unbekannter Höhe gefordert. Das Unternehmen mit Sitz in San Francisco, gilt als Pionier im Bereich interaktiver Fernsehdienste. Bei den Patenten handelt es sich um[...] [...]
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Samsung reicht Beschwerde ein und wird abgewiesen!

Wegen einem Video in dem vermeintlich zu viele Apple Produkte gezeigt wurden, hat Samsung heute eine Beschwerde eingereicht. [xyz-ihs snippet=“GoogleAdsense“]   Apple und Samsung liegen jetzt seit mehreren Jahren im Streit um diverse Patente, denn der Vorwurf lautet beispielsweise, dass man bei Samsung Ideen von Apple geklaut habe. Vor Gericht werden[…]

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Milliarden Klage gegen Apple eingereicht

Das deutsche Unternehmen IPCom GmbH aus München verklagt Apple wegen angeblicher Patentverletzung auf 1,57 Milliarden Euro plus Zinsen. Das Geschäftsmodell IPCom mag nicht jedem schmecken, denn solche Patentverwalter-Firmen kaufen Patente, um später damit über die Lizenzgebühren Geld zu verdienen. Kritisiert wird beispielsweise, dass es diesen Unternehmen nicht darum geht die[…]

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University of Wisconsin reicht Patentklage gegen Apple ein

Die University of Wisconsin hat scheinbar eine Urheberrechtsverletzung bei Apples A7 Prozessor festgestellt und leitet nun gerichtliche Schritte ein. [xyz-ihs snippet=“GoogleAdsense“] Die Wisconsin Alumni Research Foundation beschäftigt sich mit den Rechtsfragen der University of Wisconsin. Dazu gehören unter anderem auch Patente, die Wissenschaftler und Forscher mit und für die Universität halten.[…]

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iPhone in Brasilien bleibt in Apples Hand

Man hatte versucht, sich per Markenschutzrecht gegen Apples Marktmacht durchzusetzen. Aber das brasilianische I(nternet)-Phone hat keine Zukunft. Apple hat das Recht erhalten, legal den Namen „iPhone“ in Brasilien zu benutzen, nachdem ein Richter zugunsten der Firma aus Cupertino entschieden hat. In dem lange andauernden Prozess mit der lokalen Firma IGB[…]

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Mann verklagt Apple wegen Porno-Sucht

Ein Anwalt aus Tennessee hat nun diese Klageschrift vorgebracht und verlangt einen Filter, der unanständiges Material blockiert. Im Zweifelsfall, der Technologie die Schuld geben. Ein Mann aus Tennessee verklagt nun Apple, da das Unternehmen ihm den Zugang zu Pornografie auf dem iPhone ermöglicht hat. Er behauptet zudem, dass der Technologie-Gigant[…]

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Kampf der Giganten, Teil 2: Samsung gewinnt Patentstreit

Schlechtes Karma für Apple? Nachdem noch im letzten Jahr Samsung zu 1 Milliarde Dollar Strafe verurteilt wurde, hat Samsung nun selbst eine erfolgreiche Patentklage an den Großkonzern aus Cupertino gestellt. Die Amerikanische Internationale Hadelskommission (USITC) hat nun in einem lang erwarteten Gesetzesbeschluss entschieden, dass Apple seine Modelle iPhone 3, 3GS[…]

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Apple zahlt an Kläger von US Sammelklage insgesamt 53 Millionen Dollar

Die Apple-Kunden in den USA haben sich gegen ein Verfahren Apple’s gewährt, bei dem das Unternehmen Garantieleistungen verweigerten, weil der Flüssigkeitssensor das Eindringen einer Flüssigkeit anzeigte. Viele Apple-Kunden reichten eine Sammelklage ein, weil ihr Gerät nicht mit Flüssigkeit in Berührung gekommen sei. Die Sensoren im Kopfhöreranschluss und Dock Connector Anschluss[…]

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Intertrust gegen Apple: Anklage wegen Patentverletzung

Viel Geld steht bei einem neuen Prozess auf dem Spiel: Das Unternehmen Intertrust, ein Gemeinschaftsunternehmen von Philips und Sony, hat Apple verklagt. Das Unternehmen aus Cupertino soll insgesamt 15 Patente von Intertrust verletzen. Laut Heise.de geht es bei der Klage um die gesamte Produktpalette Apple’s. Mit anderen Worten sollen sowohl[…]

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