Vereinbarung zwischen HTC und Apple veröffentlicht

Apple und HTC sind sich einig. Soviel zur guten Nachricht für beide Unternehmen. Die Schlechte: Das Abkommen musste kurz nachdem es eingefädelt wurde veröffentlicht werden. Das hat Richterin Lucy Koh vor kurzem bekannt gegeben. Zunächst hatte ein US Gericht verfügt, dass Samsung die Vereinbarung einsehen darf. Jetzt bekommt sie die gesamte Öffentlichkeit zu Gesicht. Nach diesen zwei Urteilen ist jetzt auch das Schriftstück erschienen. Die für die Öffentlichkeit nicht bestimmten stellen sind allerdings geschwärzt. Nach einem Beitrag von AllThingsD erhalten beide Seiten eine Lizensierung die nicht exklusiv, nicht übertragbar und nicht sublizenzfähig ist.

Keine Klage bei möglicher Patentverletzung

Beide Unternehmen verpflichten sich, gegenwärtige und zukünftige patentierte Technologien für den jeweils anderen automatisch zu lizensieren. In der Praxis bedeutet das, dass es während der Laufzeit des Vertrages keine Patentprozesse zwischen beiden Unternehmen geben wird. Stattdessen setzt man auf eine Querlizensierung. Bei HTC und Apple liegt die Einigung wohl auch daran, dass man einen gemeinsamen Feind in Samsung gefunden hat. Während Apple mit den verletzten Patenten und der Kopie von Designs der Apple Geräte immer wieder vor Gericht zieht, ärgert sich HTC über die zunehmende Bedeutungslosigkeit aufgrund des Erfolges von Samsung mit seinen Galaxy-Smartphones, die mit dem Betriebssystem Android laufen.[xyz-ihs snippet=“GoogleAdsense“]

Google ist auch bemüht um eine Einigung

Während HTC die Einigung mit Apple schon durchgezogen hat, so gibt es an der Android-Front noch zahlreiche Hersteller, die wegen Patentverstößen mit Problemen rechnen müssen. Dazu äußerte sich auch Google-Chef Eric Schmidt, der mit Apple eine Einigung erzielen möchte, die auch ohne einen Umweg über das Gericht erfolgen soll.

Das Lizenzdokument von Apple und HTC zum selbst lesen: 
Apple-HTC Settlement (Redacted)

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